ElbschulEltern

Petition – Bundesteilhabegesetz

Über den Deutschen Schwerhörigenbund sind wir auf eine Petition aufmerksam geworden, mit der eine öffentliche Anhörung im Bundestag zum geplanten Teilhabegesetz erreicht werden soll. “Ich finde es sehr wichtig, dass sich die Abgeordneten des Petitionsausschusses vor der Abstimmung über das Teilhabegesetz mit der Thematik auseinandersetzen müssen,” so Nancy Poser, die Initiatorin.

Bis zum 11.9.2016 kann man auf dem Petitionsportal des Bundestages die Petition 67028 “Hilfe für Menschen mit Behinderung – Beschluss eines Bundesteilhabegesetzes unter Beachtung der Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention vom 01.08.2016” online unterzeichnen.

Viele Punkte decken sich mit dem Papier “Nachbesserung jetzt!” vom Deutschen Behindertenrat, u. a. das Wunsch- und Wahlrecht, das Poolen von Assistenz und den Zugang zur Eingliederungshilfe.

Weiterführende Informationen:

Meinungsäußerung eines schwerhörigen Menschen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz)

Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz zum Referentenentwurf vom 26. April 2016

Beitrag vom 19. Juni 2016: “Sehen statt Hören“ erklärt das Bundesteilhabegesetz